AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

(Stand: 26.12.2024)

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Haftung
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Einlösung von Geschenkgutscheinen
11. Anwendbares Recht
12. Gerichtsstand
13. Alternative Streitbeilegung
    
    

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der KANNOBA (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen dem Kunden dazu, ein verbindliches Angebot abzugeben.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierte Online-Bestellformular des Verkäufers abgeben. Dabei legt der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb und durchläuft den elektronischen Bestellprozess. Mit Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail, per Online-Kontaktformular oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (z.B. Fax, E-Mail) übermittelt (maßgeblich ist der Zugang beim Kunden), oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert (maßgeblich ist der Zugang der Ware beim Kunden), oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Sobald eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt, kommt der Vertrag zustande. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb dieser Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.4 Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Darüber hinaus erfolgt keine weitere Zugänglichmachung des Vertragstextes. Sofern der Kunde ein Nutzerkonto eingerichtet hat, kann er dort seine Bestelldaten einsehen.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler erkennen und jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigen. Zudem kann die Vergrößerungsfunktion im Browser helfen, Eingabefehler besser zu erkennen.

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang von E-Mails nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

2.8 Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Eine Lieferung erfolgt nur nach erfolgreicher Altersverifikation und Authentifizierung des Kunden.

2.9 Bei einer Bestellung von Tabakwaren bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung ebenfalls, das gesetzlich erforderliche Mindestalter zu besitzen. Auch hier erfolgt die Lieferung nur nach erfolgreicher Altersverifikation.

2.10 Für nikotinhaltige Verdampferflüssigkeiten oder Liquids, Aromen und/oder Basenflüssigkeiten ohne Nikotin bestätigt der Kunde gleichfalls, das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht zu haben. Eine Lieferung erfolgt erst nach erfolgreicher Altersprüfung.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen über das Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die in den Produktbeschreibungen des Verkäufers genannten Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.

4.2 Mögliche Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, wird die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.4 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Unzer“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über Unzer GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg, Deutschland (im Folgenden: „Unzer“). Nähere Informationen sind unter https://www.unzer.com/de/zahlungsmethoden/ abrufbar.

4.5 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Wix Payments“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Wix HQ, 6350671, Nemal Tel Aviv St 40, Tel Aviv-Yafo, Israel (nachfolgend „Wix“). Die einzelnen über Wix angebotenen Zahlungsarten werden im Online-Shop genannt. Weitere Informationen sind unter https://de.wix.com/payments abrufbar.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf ist der Kaufpreis nach Lieferung und Rechnungsstellung fällig. Der Rechnungsbetrag ist dann innerhalb der vereinbarten Frist ohne Abzug zu zahlen. Der Verkäufer kann den Rechnungskauf auf bestimmte Bestellvolumina beschränken.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Maßgeblich ist die bei der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift.

5.2 Bei Speditionslieferungen erfolgt die Lieferung bis zur nächsten öffentlichen Bordsteinkante, sofern nicht anders vereinbart.

5.3 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so trägt der Kunde die hierdurch entstehenden angemessenen Kosten (z.B. erneuter Versand). Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. In diesem Fall gelten die Regelungen der Widerrufsbelehrung.

5.4 Für Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware an die Transportperson (Spediteur, Frachtführer, etc.) übergeben hat. Für Verbraucher erfolgt dies grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden, es sei denn, der Kunde hat eigenständig den Spediteur oder Frachtführer beauftragt, den der Verkäufer nicht zuvor benannt hat.

5.5 Der Verkäufer behält sich vor, bei nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten, sofern ihn kein Verschulden trifft und er ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert, bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

5.6 Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.7 Gutscheine werden dem Kunden entweder per E-Mail oder postalisch bereitgestellt.

6) Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor, sofern er in Vorleistung getreten ist.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Sofern sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei Verträgen zur Lieferung von Waren gilt:

7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,

• kann der Verkäufer die Art der Nacherfüllung wählen;
• beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware bei neuen Waren;
• sind bei gebrauchten Waren die Gewährleistungsrechte ausgeschlossen;
• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht

• bei Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen des Kunden,
• wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
• für Waren, die bestimmungsgemäß für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
• für eventuell bestehende Verpflichtungen des Verkäufers, Aktualisierungen für digitale Produkte zur Verfügung zu stellen (bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen).

7.3 Die gesetzlichen Verjährungsfristen für etwaige Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.

7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt er diese, gilt die Ware als genehmigt.

7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Unterlässt er dies, hat dies jedoch keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Mängelansprüche.

8) Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens (sofern nicht anderweitig geregelt),
• aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (z.B. Produkthaftungsgesetz).

8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, so ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht nach Ziffer 8.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen.

8.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9) Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben werden und vom Kunden nicht käuflich erworben werden können. Diese sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum einlösbar.

9.2 Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.

9.3 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern dies auf dem Aktionsgutschein entsprechend vermerkt ist.

9.4 Eine Einlösung des Aktionsgutscheins ist nur vor Abschluss des Bestellvorgangs möglich; eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.

9.5 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

9.6 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben verfällt.

9.7 Reicht der Gutscheinwert nicht aus, kann der Kunde den Differenzbetrag über eine andere vom Verkäufer angebotene Zahlungsart begleichen.

9.8 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird nicht in Bargeld ausgezahlt und nicht verzinst.

9.9 Wird die Ware, die ganz oder teilweise mit einem Aktionsgutschein bezahlt wurde, vom Kunden widerrufen, erfolgt keine Erstattung des (anteiligen) Gutscheinwertes.

9.10 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten, der den Gutschein im Online-Shop einlöst, sofern keine Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von einer fehlenden Berechtigung vorliegt.

10) Einlösung von Geschenkgutscheinen

10.1 Geschenkgutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können, sind nur dort einlösbar – sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

10.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Kaufjahr gültig. Restguthaben werden bis zum Ablauf gutgeschrieben.

10.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden; eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.

10.4 Bei einer Bestellung können mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden, sofern nichts anderes angegeben ist.

10.5 Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden.

10.6 Reicht der Gutscheinwert nicht aus, kann der Kunde den Differenzbetrag über eine weitere angebotene Zahlungsart begleichen.

10.7 Eine Barauszahlung oder Verzinsung des Gutscheinwerts erfolgt nicht.

10.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten, sofern keine Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von dessen fehlender Berechtigung besteht.

11) Anwendbares Recht

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn der Verbraucher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem EU-Mitgliedstaat angehört und sein alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse außerhalb der EU liegen.

12) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands, so ist ebenfalls der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Vertrag der gewerblichen Tätigkeit des Kunden zuzurechnen ist. Der Verkäufer ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

13) Alternative Streitbeilegung

13.1 Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen erwachsen und an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

13.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14) Für Firmen - Vertragsdauer und Kündigung

Wir möchten darauf hinweisen, dass Vertragsdauer und Kündigung ausschließlich für Firmen gelten, die wir mit ihnen abschließen.

Die Vertragsdauer beträgt 12 Monate ab Vertragsbeginn bzw. am Tag der Unterschrift! Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende des Vertragszeitraums gekündigt werden.  

Wir möchten darauf hinweisen, dass Verträge, die mit unserem Unternehmen KANNOBA CBD Online abgeschlossen wurden, ausschließlich von uns gekündigt werden können. Jegliche Versuche, einen Vertrag von einer anderen Partei aus zu kündigen oder zu verlängern, sind ungültig und haben keine rechtliche Wirkung.

Achten Sie auch auf >>[ ] << Four Corners Rule.

Wir akzeptieren keine Bedingungen, die von der anderen Vertragspartei vorgeschlagen werden, es sei denn, KANNOBA hat diesen Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt und dies wurde auch beidseitig unterschrieben.

Daher bitten wir, die AGB sorgfältig zu lesen und sicherzustellen, dass Sie damit einverstanden sind, bevor Sie einen Vertrag mit KANNOBA CBD Online durchführen. Wir sind stets bemüht, unsere Geschäftspartner zufriedenzustellen und sind immer bereit, Fragen zu unseren AGB zu beantworten, um Missverständnisse zu vermeiden.

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen KANNOBA (im folgenden „KANNOBA CBD Online“), Rheinstraße 13/1, 76456 Kuppenheim, Deutschland und dem Kunden (Verbraucher) gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt KANNOBA nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn KANNOBA ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Verbraucher ist jede Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, d. h. eine Willenserklärung über einen Tatbestand abgibt, die weder ihren beruflichen noch gewerblichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann.

Für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen wird auf die allgemeinen Verkaufsbedingungen zwischen Unternehmern verwiesen.

KANNOBA
Rheinstraße 13
76456 Kuppenheim
E-Mail: kontakt@kannoba.com